Ende letzten Jahres beschloss der Stadtrat, in Dresden eine Kurtaxe zu erheben. Seit 1. Februar 2014 sind 1,30 Euro je Person und Aufenthaltstag fällig.* Einige Zahlen:
- städtische Einnahmen aus der Kurtaxe im März 2014: ca. 345.000 Euro;
Einnahmen im Einführungsmonat Februar 2014: ca. 230.600 Euro - kurtax-pflichtige Übernachtungen im März 2014: 265.400;
kurtax-pflichtige Übernachtungen im Februar 2014: 177.400 - geplante (erwartete) Einnahmen pro Jahr: 5 Millionen Euro;
das entspricht rund 3,8 Millionen Übernachtungen pro Jahr
bzw. rund 320.000 Übernachtungen pro Monat (durchschnittlich) - Anzahl Anträge auf Rückerstattung der Kurtaxe:
im Februar und März knapp 800
Beim Oberverwaltungsgericht in Bautzen ist eine Klage gegen die Kurtaxe anhängig. Mit einer Entscheidung wird im Sommer gerechnet. Einige Hoteliers fordern als Gegenleistung mehr Tourismuswerbung.
Bei Franks gesammeltes Halbwissen wurde der Sinn der Kurtaxe mit ironischem Ton diskutiert. Es handelt sich wohl eher um eine „Kulturtaxe“, denn für Heilbäder, Thermalquellen, eine Saline oder ein Gradierwerk ist Dresden nicht bekannt.
- Regeln und Ausnahmen (Quelle: dresden.de, URL geändert):
- nicht „kurtax-pflichtig“ sind private Übernachtungen bei Verwandten sowie Übernachtungen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen
- Kinder und Jugendliche sind vor dem 18. Geburtstag von der Abgabe befreit
- Bei einem Aufenthalt von mehr als 30 Tagen entfällt die Kurtaxe ab dem 31. Tag
- Bei beruflich bedingten Hotelaufenthalten kann die Kurtaxe auf Antrag entfallen, wenn nachweislich keine Freizeit zur Verfügung steht, um städtische Kultureinrichtungen zu besuchen
Quelle: Sächsische Zeitung
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen hat die Kurtaxe gekippt, indem es die Satzung für unwirksam erklärte. Begründung: Dresden sei mit klassischen Kur- und Erholungsorten nicht vergleichbar. Die Stadt verhängte eine Haushaltssperre.
http://www.sz-online.de/nachrichten/kurtaxe-gekippt-dresden-verhaengt-haushaltsperre-2946143.html
Somit hat die „Kulturtaxe“ in der Tarnung als „Kurtaxe“ nicht funktioniert …
Nachdem wir nach einer Reise durch Thüringen und Harz mit dem Wohnmobil auf vielfältige Weise abgezockt wurden, waren wir per plex über die Unverschämtheit einer Kurtaxeabgabe in Dresden. Daß Stellplatzgebühren in einer Grosstadt teurer sind als anderswo sehen wir ein, allerdings ist die Abgabe für Kur – oder Badaufenthalt in einer Großstadt weiternichts als Nepp. Fur jedes Kinkerlitzchen zahlt man ohnehin Eintritt. Uns wundert, dass der Große Garten noch ohne Eintritt ist. Dresden war uns jedes Jahr einen Besuch wert, aber wir werden nicht wiederkommen, sind auch nach einer Nacht wieder abgereist und waren froh, wieder über die bayrische Grenze zu fahren. Das ist ein Bundesland in dem fur seine Gäste noch das Herz am rechten Fleck sitzt. RENATE KRAUSE Baden Württhemberg
Hallo Frau Krause,
danke für Ihre ehrlichen Worte!